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Zum Jahrestag der gewaltsamen Niederschlagung der Studentenproteste 1989 in China, bei uns auch bekannt als Tiananmen-Massaker, möchte ich kurz an die damaligen Ereignisse erinnern.

Nach dem Tod des ehemaligen Generalsekretärs der KPCh, Hu Yaobang, im April 1989 nutzten tausende Studenten in Beijing die Trauerkundgebungen, um wie bereits 1986/87 politische Reformen und vor allem eine weitergehende  […]   Weiterlesen »

China: Überwachungsstaat oder Zukunftslabor?am 31.05.2021 um 22:50 Uhr auf ARD – Das Erste China baut ein digitales Überwachungssystem auf, das Kritiker als „das ehrgeizigste orwellsche Vorhaben der Menschheitsgeschichte“ bezeichnen. Dabei entsteht eine „schöne neue Welt“, in der sich die Bürger Annehmlichkeiten, Vergnügungen, Konsum und damit fast unmerklich auch der totalen Kontrolle hingeben.Denn beim Staat

Bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2021 ist es nicht mehr lange hin, daher kann es nicht schaden, sich so langsam mit den Konzepten der verschiedenen Parteien für die kommenden Jahre zu beschäftigen. Erfahrungsgemäß ist es oft nicht ganz einfach, das Programm der jeweiligen Partei schnell zu finden, daher nachfolgend direkte Links dazu (wenn möglich  […]   Weiterlesen »

Wer nicht kritisch sein will, wer die Kritik des andern nicht mehr hören will, wer Kritik sogar unterdrücken will, der kündigt den Konsens der abendländischen Moderne auf. Wenn neun Zehntel der Menschen dies sofort tun, sobald nur mal eine etwas unüberschaubare Situation eintritt, dann war alle aufklärerische Schulbildung der letzten Jahrzehnte, all das Sozialkunde- und

Update vom 20.04.2021 und vom 21.04.2021 siehe unten ↓

Zu Recht hochumstritten – der Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 13.4.2021, vor allem die Verlagerung von föderalen Rechten an den Bund. Brisant auch folgender Passus:

(9) Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2

Die gemeinnützige Stiftung „Jeder Mensch e.V.“, gegründet vom Schriftsteller Ferdinand von Schirach, hat sich zum Ziel gesetzt, in die europäischen Verfassungen sechs neue Grundrechte hinzuzufügen, etwa das Recht auf eine gesunde und geschützte Umwelt, das Recht auf digitale Selbstbestimmung, das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen, oder das Recht auf Grundrechtsklage vor den  […]   Weiterlesen »

Unter folgendem Link findet ihr eine Leseprobe von Heribert Prantls neuem Buch: „Not und Gebot – Grundrechte in Quarantäne“.

Das Buch soll noch in diesem Februar erscheinen.

Heribert Prantl war früher Chef des Politik-Ressorts der Süddeutschen Zeitung und ist bekannt als bedingungsloser Verteidiger unserer Grundrechte. Diese sieht er bei uns durch die derzeitige Politik  […]   Weiterlesen »

Sagt später nicht, ihr hättet es vorher nicht gewusst – nachfolgend eine Rede von Bill Gates auf der TED Konferenz 2010, in der er seine Ideen und Pläne für die Zukunft der Menschheit skizziert. Bei dem Einfluss, den dieser Mensch inzwischen weltweit besitzt – wer jetzt noch nicht wach wird…

Bill Gates: Innovating to Zero! […]   Weiterlesen »

Lobbyismus ist heute eine der größten Gefahren für demokratisch regierte Länder. Unter Umgehung des eigentlichen Souveräns, des Volkes bzw. des mündigen Bürgers, versuchen unterschiedliche Gruppen, ihre Interessen vorzubringen und durchzusetzen. Die Politik wird konditioniert und fällt zum geeigneten Zeitpunkt ihre Entscheidungen dann im Sinne der jeweiligen Interessenvertreter. Lobbyisten hat es natürlich schon immer gegeben, noch  […]   Weiterlesen »