Gepostet in Deutschland, Informationen, Parteien am 28. Mai 2021
Bis zur nächsten Bundestagswahl im September 2021 ist es nicht mehr lange hin, daher kann es nicht schaden, sich so langsam mit den Konzepten der verschiedenen Parteien für die kommenden Jahre zu beschäftigen. Erfahrungsgemäß ist es oft nicht ganz einfach, das Programm der jeweiligen Partei schnell zu finden, daher nachfolgend direkte Links dazu (wenn möglich […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland am 16. April 2021
Update vom 20.04.2021 und vom 21.04.2021 siehe unten ↓
Zu Recht hochumstritten – der Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 13.4.2021, vor allem die Verlagerung von föderalen Rechten an den Bund. Brisant auch folgender Passus:
(9) Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2
[…]
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Gepostet in Deutschland, Europa am 15. April 2021
Die gemeinnützige Stiftung „Jeder Mensch e.V.“, gegründet vom Schriftsteller Ferdinand von Schirach, hat sich zum Ziel gesetzt, in die europäischen Verfassungen sechs neue Grundrechte hinzuzufügen, etwa das Recht auf eine gesunde und geschützte Umwelt, das Recht auf digitale Selbstbestimmung, das Recht, dass Äußerungen von Amtsträgern der Wahrheit entsprechen, oder das Recht auf Grundrechtsklage vor den […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland, Proteste am 1. April 2021
Die Initiative „Wir stehen zusammen“ ist ein Zusammenschluss freier Unternehmer ursprünglich nur aus den Landkreisen Rosenheim und Miesbach, die nicht länger schweigen wollen zur politischen Grundrichtung, die parteiübergreifend seit längerer Zeit in der Corona-Krise erkennbar sei. Die Unternehmer wehren sich gegen die bestehende und zunehmende Bevormundung und Überregulierung der Wirtschaft und explizit des […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland, Proteste am 19. März 2021
Am Samstag, dem 27. März, findet die 1. Konferenz der Anti-Lockdown-Linken in Deutschland, Österreich und der Schweiz statt, auf der u.a. über folgende Themen diskutiert werden soll:
* Welche politischen und wirtschaftlichen Interessen stecken hinter der Lockdown-Politik der Regierungen?
* Warum hat der Großteil der Linken versagt und unterstützt die anti-demokratische Lockdown-Politik?
Weitere Informationen dazu […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland, Europa, Proteste am 15. März 2021
Das Bündnis „Gesichtserkennung stoppen“, bestehend aus den Organisationen Digitale Freiheit, Chaos Computer Club, Digitale Gesellschaft, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung sowie Digitalcourage, fordert in einem Aufruf ein Verbot automatisierter Gesichtserkennung.
Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen wendet sich gegen den Vorstoß des Innenministeriums, an 135 Bahnhöfen und 14 Flughäfen automatisierte Gesichtserkennung einsetzen zu wollen.
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Gepostet in Deutschland, Proteste am 15. März 2021
Lange habe ich mich gefragt und gewundert: Gibt es denn wirklich keinen nennenswerten linken Protest gegen die Coronamaßnahmen in Deutschland? Bislang konnte man den Eindruck erlangen, je weiter links, desto mehr Unterstützung für den Coronakurs unserer Bundesregierung. Eine Tatsache, die der freie Journalist Boris Reitschuster in seinem Artikel „Merkel – die beste Kanzlerin, die […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland, Proteste am 10. März 2021
Gepostet in Buch-Tipps, China, Deutschland, Europa, Welt am 25. Februar 2021
In der Schriftenreihe der Vontobel-Stiftung ist im Dezember 2020 die Broschüre „Die Seidenstrassen-Illusion“ des Politologen und Sinologen Prof. Dr. Sebastian Heilmann erschienen. Laut Vorwort, das hier als pdf heruntergeladen werden kann, zeigt der Essay, „dass es an der Zeit ist, dem Grossprojekt mit einer gebührenden Portion Skepsis zu begegnen – und damit auch die Rolle […] Weiterlesen »
Gepostet in Deutschland, Europa, TV-Tipps, Welt am 22. Februar 2021
Auf dem österreichischen Sender „Servus TV“ lief kürzlich eine 45-min. Reportage, die sich kritisch mit dem Umgang der Medien und der Gesellschaft mit Corona-Kritikern beschäftigt. Beleuchtet wurden auch psychologische Aspekte des Vorgehens der meisten westlichen Politiker in der Corona-Zeit.
Ihr findet diese sehenswerte Reportage in der Mediathek von „Servus TV“ hier bzw. hier:
https://www.servustv.com/videos/aa-26fsegu4w1w11/